Im Nachgang zur Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten in 2. Amtszeit, sind einige kritische Anmerkungen angebracht.
Dies derzeit deshalb, weil unsere Gesellschaft sich zunehmend (unversöhnlich) spaltet und Herr Steinmeier, ein echter Parteisoldat, schon in seiner letzten Amtszeit nicht in der Lage war, den Gesellschaftsspalt zuzuschütten bzw. zu verkleinern.
Unser Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Diese setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und ebenso vielen Personen, die von den Parteien nominiert werden.
Es stellt sich hier schon die Frage: Was soll das? Hier wird ein Gremium unnötig aufgebläht. Denn die benannten Wahlfrauen und Wahlmänner spiegeln das Bild der Parteien wider. Hier wollen die Parteien wohl ein Hauch von Volksnähe signalisieren. Das kostet den Steuerzahler aber nur unnötig Geld.
Wenn schon eine volksorientierte Bundesversammlung, dürften die Parteien für die nicht im Bundestag ansässigen Wahlfrauen und Wahlmänner keine Personen benennen. Dieser Kreis müsste aus dem Volk ausgelost werden. Dann hätten wir wenigsten ein bisschen mehr Volksnähe. Aber da fürchten wohl die Parteien um ihren Einfluss.
Das derzeitige Wahlverfahren stellt somit jedenfalls eine Farce der deutschen Parteien dar.
Am 17.02.2022 veröffentlicht