Schuldenbremse in Deutschland lockern?

Ja, aber nicht unter der derzeitigen Ampelregierung!


Es gibt derzeit viele Gründe dafür, die Schuldenbremse in Deutschland zu lockern. Vieles dazu kann man nachlesen oder hören von deutschen Wirtschaftsexperten. Auf das Fachurteil einiger Experten kann man aber getrost verzichten, da sie nur das von sich geben, was die derzeitige Regierung gerne haben möchte.
Ich persönlich bin generell dafür, die Schuldenbremse zu lockern. Denn wie man in den USA sieht, sind Schulden nicht unbedingt ein Handicap für die Weiterentwicklung einer Volkswirtschaft.
Aber die Schuldenbremse zu lockern, unter der derzeitigen Ampel-Regierung, wäre m. E. ein fataler Fehler. Denn diese Regierung würde dies ausnutzen, um ihre ideologiebesessenen Projekte weiter voran zu treiben.
Dazu zählen:
1. Weiter Geld in aller Welt verteilen für Projekte, bei deren meist die Eliten von Staaten, das Geld abschöpfen. Mir kann keiner glaubhaft weiß machen, dass die Geldzuwendungen für den Gaza-Streifen nicht in die unterirdischen Tunnelprojekte der Hamas geflossen sind.

2. Der Geldregen für die Ukrainische Kriegsführung ist mir auch mehr als suspekt. Wir finanzieren den Krieg in der Ukraine, obwohl dieser uns nichts angeht. Schon am Hindukusch mussten wir laut unseren Politikern unsere Freiheit verteidigen. Was hat es gebracht? Die Ukraine soll endlich in Friedensgespräche mit Russland eintreten. Und ihre starrköpfige Haltung für Verhandlungen ablegen. Schließlich hat sie mit ihren diskriminierenden Taten/Aktionen, gegenüber der russischstämmigen Bevölkerung in ihrem Land, auch einen großen Anteil an dem ausgebrochen Russland-Ukraine-Krieg.


3. Weiter Geld, für die Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen zur Verfügung zu stellen. Die Länder und Kommunen sind schon lange am Limit. Aber die Oberen der derzeitigen (Ampel-) Regierung, habe dies noch nicht gerafft. Ebenso wie die Entscheider von CDU und CSU.

Diese drei Punkte, sind so schwerwiegend, dass sie unser Land an den Rand eines Ruins führen können. Das haben die Ampel und die CDU/CSU nicht erkannt. Oder wollen es nicht erkennen. Oder sind so verblödet, dass sie die politisch eingefahrenen Wege nicht verlassen wollen, weil sie nicht zugeben wollen, dass ihre bisherige Politik schon eine Katastrophe für Deutschland war.

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Am 09.12.2023 veröffentlicht