Aus aktuellem Anlass, hier mal ein Beispiel, wie neutrale und unabhängige Verfassungsrichter ins Amt kommen könnten:
Da, die Richter am Bundesverfassungsgericht Fachleute sein müssen, müssten natürlich Qualifikations-Vorgaben gemacht werden. Diese, wären zu erfüllen.
Interessenten, Kandidaten könnten sich bewerben. Wer die Qualifikation nachweisen kann, käme für ein Amt in Frage. Damit der Kandidatenkreis übersichtlich bleibt, könnte dann unter notarieller Aufsicht ein Losverfahren einige Kandidaten für die engere Wahl aussondern.
Diese stünden dann zur Wahl.
Zur Wahl selbst, kann man viele Varianten heranziehen. Wichtig dabei wäre, dass die Parteien keinen Einfluss darauf hätten. So wäre zum Beispiel denkbar, dass aus der Bevölkerung einige Menschen ausgelost werden, die dann ein Stimmrecht hätten. Abgabe ihrer Stimme mit Wahlzettel an das Bundesverfassungsgericht.
Das wäre ein Weg. Aber solche Wege sind ja offensichtlich von der Politik nicht gewollt, da die Politiker so beim Verfassungsgericht an Einfluss verlieren würden.
Arme deutsche Demokratie.
Am 09.07.2025 veröffentlicht